Sitzung
KA/053/2023
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Landratsamtes
Datum
10.07.2023
Zeit
14:00-15:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung; Kooperationsvereinbarung - Raumentwicklungsgutachten BMW-Ansiedlung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Gesetz zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile; Übertragung der Regelungen auf den Landkreis Straubing-Bogen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 1

 
Ö 4
Spenden der Sparkasse Landshut (Gebietsstelle Mallersdorf) im Geschäftsjahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 5
Zweckverband Waldwasserversorgung Bayerischer Wald; Übernahme einer neuer Aufgabe - Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 6
Jahresrechnung 2022 des Landkreises Straubing-Bogen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 7
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Straubing-Bogen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13/13, Nein: 0/0, Anwesend: 13/12, Befangen: 0/1

 
Ö 8
Schülerbeförderung; Umgang mit den Kosten vor dem Hintergrund der Einführung des Deutschlandtickets

Abstimmung: Ja: 2/11, Nein: 11/2, Anwesend: 13/13, Befangen: 0/0

 
Ö 9
Sonstiges