Sitzung
KT/044/2023
Gremium
Kreistag
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Landratsamtes
Datum
18.12.2023
Zeit
13:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vorzeitige Ausschreibung von Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46/46, Nein: 0/0, Anwesend: 46/46, Befangen: 0/0

 
Ö 3
ÖPNV - Erlass der rechtlichen Grundlagen für die Ausgleichsleistungen aufgrund des Deutschlandtickets und der Hilfen im Ausbildungsverkehr im Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Anwesend: 46, Befangen: 0

 
Ö 4
Kreishaushalt 2023; Bereitstellung und Deckung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof Ittling

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Anwesend: 46, Befangen: 0

 
Ö 5
Ausscheiden aus dem Kreistag von Frau Kreisrätin Johanna Uekermann

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Anwesend: 46, Befangen: 1

 
Ö 6
Verabschiedung des ehemaligen Kreisarchivpflegers Johannes Fuchs und Begrüßung des Nachfolgers Georg Fisch

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Rückblick auf das Jahr 2023; Ansprache des Landrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Sonstiges - Information zur Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich Lenk- und Ruhezeiten von Busfahrern