Beschluss-Nr.   57:                    12   :   0

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Entwicklung beschließt, das Schutzrecht für die Deutsche Marke 30 2020 044 708 „STRAUBING – REGION DER NACHWACHSENDEN ROHSTOFFE“ (Wort-/Bildmarke) in den Klassen 01,02,04,07,11,12,16,19,20,31,35,39,40,41,42 und 43 (wie bisher) für weitere 10 Jahre zu verlängern.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind in den Haushalt 2020 einzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, evtl. Kostenbeteiligungen seitens Dritter wie z.B. Stadt Straubing, BioCampus GmbH Straubing, KoNaRo zu klären.