Sitzung: 12.08.2019 KT/010/2019
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Anwesend: 53, Befangen: 0
Beschluss-Nr.
294: 53 : 0
Der Kreistag
nimmt von der Entwicklung des Projektverfahrens „Beschilderung der Radwege in der Region Straubing-Bogen mit
Integration von QR-Codes“, Projektträger Landkreis Straubing-Bogen,
Kenntnis und stimmt diesem umfassend zu:
1. Radwege-Beschilderungskonzept
a.
Förderung
des Radwege-Beschilderungskonzeptes im Rahmen der ILE-Maßnahme mit einem
Fördersatz von 75 % der zuwendungsfähigen Bruttokosten. Antragsteller ILEnord23
im Landkreis Straubing-Bogen. Zuwendungsbescheid Amt für Ländliche Entwicklung
Niederbayern vom 07.03.2019 mit einer Zuwendung von 75 % der förderfähigen
Kosten, maximal 80.000,00 €.
b.
Beauftragung
des kostengünstigsten Anbieters green-solutions GmbH & Co. KG, Murnau, mit
Bruttokosten von 98.601,02 €, Nettokosten 82.858,00 € durch den Antragsteller
ILEnord23.
c.
Übernahme
der Cofinanzierung einschl. evtl. nicht zuwendungsfähiger Bruttokosten durch
den Landkreis Straubing-Bogen für die Region Straubing-Bogen (Landkreis
Straubing-Bogen und Stadt Straubing).
Sollten sich weitere bzw. andere Finanzierungsmittel nach den rechtlichen
Fördergrundlagen der Bewilligungsstelle Amt für Ländliche Entwicklung
Niederbayern nicht förderschädlich auswirken, so wird der Cofinanzierungsanteil
von der Stadt Straubing für die dortigen Erhebungen zum
Radwege-Beschilderungskonzept erbeten. Grundlage für die Kostenaufteilung
sollten die Radwege-Kilometer im Verhältnis Stadt- und Landkreisgebiet sein.
2. Umsetzung der Beschilderung
a.
Antrag
auf Förderung der Radwege-Beschilderungen in der Region Straubing-Bogen im
Rahmen von LEADER mit einem Fördersatz von 50 % der zuwendungsfähigen
Nettokosten. Antragsteller Landkreis Straubing-Bogen.
b.
Förderantrag
gestellt am 12.02.2019 - Grundlage Kostenberechnung/-erhebung von
green-solutions GmbH & Co.KG vom 12.05.2019, Angebot mit aktueller
Gültigkeit. Bruttokosten 299.523,00 €, Nettokosten 251.700,00 €, zu erwartende
LEADER-Förderung 125.850,00 €.
3. Änderung/Anpassung Projekttitel
„Beschilderung
der Radwege in der Region
Straubing-Bogen mit Integration von QR-Codes“