Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11/46, Nein: 42/7, Anwesend: 53, Befangen: 0

Beschluss-Nr.   105:                    11   :   42

 

Der Kreistag beschließt, in alle Räume der kreiseigenen Schulen Corona gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen einzubauen unter Nutzung der Fördermöglichkeiten über BAFA und die Jülich-Stiftung; dies entspricht einem Eigenanteil des Landkreises Straubing-Bogen in Höhe von rund 2,1 Mio. Euro.

 

- Der Antrag ist daher abgelehnt. -

 

 

Beschluss-Nr.   106:                    46   :   7

 

Der Kreistag beschließt, das Förderprogramm des Bundes für die Um- und Aufrüstung stationärer raumlufttechnischer Anlagen sowie für den Neubau stationärer  raumlufttechnischer Anlagen (BAFA-Förderung) mit 80 % der förderfähigen Ausgaben, begrenzt auf 500.000,00 Euro pro Standort, in Anspruch zu nehmen; dies entspricht Gesamtkosten von ca. 3,1 Mio. € und einem Eigenanteil des Landkreises Straubing-Bogen in Höhe von rund 620.000 Euro.

Welche Räume an den Schulen mit Lüftungsgeräten ausgestattet werden obliegt der Entscheidung der jeweiligen Schule.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge zu stellen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuplanen.